Falscher Stimmzettel: 13.000 Briefwähler*innen werden benachrichtigt | Weiden24
Falscher Stimmzettel: 13.000 Briefwähler*innen werden benachrichtigt
Falls ihr eure Briefwahlunterlagen bereits erhalten habt, dann solltet ihr sie dringend überprüfen. Vereinzelt sind falsche Stimmzettel unterwegs. Welche Namen auf dem Zettel stehen sollten und was ihr tun könnt.
In Weiden (Stimmkreis 308) wurden an Briefwähler vereinzelt Stimmzettel für die Erststimme der Bezirkswahl aus dem Stimmkreis 307 (Tirschenreuth) ausgegeben. Betroffen ist hier der kleine, blaue „Stimmzettel C”. Die Regierung der Oberpfalz informiert nun in einer Pressemitteilung über Neuigkeiten und was ihr beachten solltet.
Bislang hätten sich zehn Briefwähler*innen aus der Stadt Weiden gemeldet, welche die fehlerhaften Stimmzettel per Post erhalten hätten. Im restlichen Stimmkreis Weiden und Tirschenreuth wurden bislang keine weiteren falschen Wahlzettel entdeckt.
Alle Bürger*innen, deren Wahlunterlagen vor Bekanntwerden des Vorfalls verschickt worden waren, werden noch einmal gesondert informiert. Das betreffe im Stimmkreis Weiden rund 9.800 und im Stimmkreis 307 Tirschenreuth rund 3.200 Briefwähler.
Mit diesem Namen beginnt der richtige Stimmzettel
Der kleine, blaue Stimmzettel für die Erststimme der Bezirkswahl beginnt im Stimmkreis 308 mit Lothar Höher von der CSU. Nicht auf dem Stimmzettel stehen sollte Roland Grillmeier.
Welche Orte gehören zum Stimmkreis 308?
Zum Stimmkreis 308 gehören neben der Stadt Weiden die Gemeinden Altenstadt/WN, Eslarn, Floß, Flossenbürg, Luhe-Wildenau, Mantel, Moosbach, Neustadt/WN, Vohenstrauß, Waidhaus und Waldthurn, die Verwaltungsgemeinschaften Neustadt/WN (mit Kirchendemenreuth, Parkstein, Püchersreuth, Störnstein, Theisseil), Pleystein (mit Georgenberg und Pleystein), Schirmitz (mit Bechtsrieth, Irchenrieth, Pirk und Schirmitz), Tännesberg (mit Leuchtenberg und Tännesberg) und Weiherhammer (mit Etzenricht, Kohlberg, Weiherhammer).
Was tun bei beantragten Briefwahlunterlagen:
Wahlunterlagen überprüfen
Bürger*innen sollen sowohl im Stimmkreis Weiden als auch in Tirschenreuth ihre Wahlunterlagen nochmals kontrollieren und bei der Ausgabe von Briefwahlunterlagen besonders auf den Stimmzettel C achten. Bei fehlerhaften Unterlagen, soll umgehend das Wahlamt informiert werden, damit diese Zettel ausgetauscht werden können.
Bei bereits ausgefüllten und verschlossenen Briefen
Die Wahlbriefe dürfen dann laut der Regierung der Oberpfalz zur Kontrolle geöffnet werden, damit beim Wahlamt Ersatzunterlagen (wie die Umschläge) angefordert werden können. Allerdings muss darauf geachtet werden, dass der Wahlschein nicht beschädigt wird.
Bei bereits abgeschickten Briefen
Briefe, die bereits beim Wahlamt eingegangen sind, dürfen nicht mehr zurückgegeben werden. Wenn eine Stimme auf einem der „falschen” Zettel abgegeben wurde, ist diese ungültig. Aber: „Briefwählern, deren Wahlbrief bereits beim Wahlamt eingegangen ist und die sich unsicher sind, ob sie auf dem richtigen Stimmzettel C gewählt haben, wird im Einzelfall die Möglichkeit eröffnet, den ausgegebenen und verwendeten Wahlschein für ungültig erklären zu lassen”, erklärt die Regierung der Oberpfalz. Betroffene bekämen einen neuen Wahlschein mit allen Briefwahlunterlagen ausgestellt.
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